Wir haben wichtige Aufgaben zu erledigen

Wir haben wichtige Aufgaben zu erledigen

Erklärung der SPD Fraktion zur Abwahlinitiative gegen den Bürgermeister Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung sieht sich – gemeinsam mit den anderen Fraktionen – seit Beginn der Legislatur im Jahr 2019 mit einer Vielzahl von Fragestellungen,...
Stadtwerke Ausschuss kann Arbeit aufnehmen

Stadtwerke Ausschuss kann Arbeit aufnehmen

Anträge der SPD und der LINKEN vereint und verabschiedet Auf der außerordentlichen Sitzung der Stadtverordneten Versammlung (SVV) am 16.2.2022 wurde beschlossen, einen Sonderausschuss „Stadtwerke“ einzusetzen. Dieser soll aufklären, welche politischen...
Mieter brauchen Hilfe

Mieter brauchen Hilfe

SPD macht Vorschläge Die Sorgen in vielen Familien nehmen zu. In den vergangenen Tagen haben viele Briefe mit neuen Abschlagszahlungen für ihre Heizkosten erhalten. Das Ergebnis war häufig ein Schock. Viele wissen nicht mehr, wie sie ihre Heizkostenrechnung begleichen...
Stadtwerke kommen nicht zur Ruhe

Stadtwerke kommen nicht zur Ruhe

SPD fordert  Aufklärung In den vergangenen Tagen tauchten immer neue Berichte über einen angeblichen Verkauf oder Teilverkauf der Stadtwerke in der Öffentlichkeit auf. Als Beleg wurde der Prospekt einer Agentur, die auf solche Verkäufe spezialisiert ist, präsentiert....
Stadtwerke: Zeit aufzuklären

Stadtwerke: Zeit aufzuklären

SPD fordert Sonderausschuss „Stadtwerke“ Wohl kaum ein wirtschaftliches Ereignis hat unsere Stadt in den vergangenen Jahren so hart getroffen wie der Skandal um die Stadtwerke. Nach derzeitigem Kenntnisstand haben die Börsen Spekulationen des ehemaligen...