Koalitionsvertrag: Geht was oder nicht?

Koalitionsvertrag: Geht was oder nicht?

Ein Kommentar Die Union und die SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag ( Koalitionsvertrag) geeinigt. Eine kommentierte Kurzfassung gibt es auch (Kurzfassung). Nun liegt es an den SPD Mitgliedern über ihre Zustimmung zu dem Vertrag zu entscheiden. Im Folgenden...
Rechtsextremismus heute

Rechtsextremismus heute

Wolfgang Thierse und Sonja Eichwede im Gespräch Die letzten Tage und Wochen haben gezeigt, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus in Gesellschaft und Politik unseres Landes zu den wichtigsten Themen gehören, mit denen wir uns beschäftigen müssen. Wie...
Das liebe Geld

Das liebe Geld

Die Finanzlage der Stadt aus Sicht der SPD Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, der Stadt Bad Belzig geht es wieder einmal finanziell schlecht. Das ist seit Jahren nichts Neues, allerdings hat sich die Problemlage etwas verschoben. Nach wie vor gilt,...
Streit um Jugendarbeit: Bruch oder Brücke

Streit um Jugendarbeit: Bruch oder Brücke

SPD will starke und verlässliche Jugendarbeit  Die ersten Sitzungen in der neuen Legislaturperiode waren durch den Streit um die Fortführung der Jugendarbeit in der Stadt geprägt. Bislang führte der CVJM diese im Auftrag der Stadt im Kulturzentrum durch. Der...
Und sie bewegt sich doch…

Und sie bewegt sich doch…

Verkehrspolitik in Bad Belzig überwindet Stillstand. SPD empfiehlt Zustimmung Nach über einem Jahrzehnt verkehrspolitischer Untätigkeit tut sich nun etwas in Bad Belzig. Die große Mehrheit der Abgeordneten hatte im Finanz- und Bauschuss die Verwaltung beauftragt,...