SPD Fraktion zieht Zwischenbilanz: Es geht besser
Die SPD Fraktion traf sich nun schon bereits zum zweiten Mal in virtueller Form, um die Lage der Stadt Bad Belzig in der Corona Krise zu diskutieren. Im Mittelpunkt standen die Aktivitäten der Verwaltung.
Verwaltung informiert schlecht
Übereinstimmung herrschte in der Einschätzung, dass die Informationspolitik der Belziger Verwaltung angesichts der Krise mangelhaft ist. Das fällt insbesondere im Vergleich mit Nachbarkommunen wie Brück und Wiesenburg auf, in denen die Bürgerinnen und Bürger umfassend und zeitnah auf den aktuellsten Stand gebracht werden. Gerade in einer Zeit tiefer Verunsicherung und wirtschaftlicher Existenzangst ist es wichtig, dass Bürgermeister und Verwaltung jederzeit und persönlich deutlich machen, dass sie an der Seite der Bevölkerung stehen und ihnen durch diese schwere Zeit helfen. Die SPD Fraktion wird in Zusamnenarbeit mit den übrigen Fraktionen eine verbesserte Informationspolitik einfordern. „Wir werden alles versuchen, wirtschaftliche und soziale Härten zu vermeiden. Wir wollen solidarisch durch diese schwere Krise gehen.“, erklärte der Fraktionvorsitzende Sven Schmidt (SPD).
Umfrage zur Kreisstadt : Instinktlos und ein Bärendienst für Bad Belzig
Auf einhellige Empörung stieß in der SPD Fraktion die Umfrage der Stadtverwaltung über den Sitz der Kreisverwaltung. Die SPD hat sich in vorderster Linie immer wieder massiv für deren Verbleib in Bad Belzig eingesetzt. Die von der Verwaltung auf die Webseite der Stadt gestellte Umfrage erfüllt jedoch in keiner Weise die Anforderungen der SPD Fraktion an diese notwendige Auseinandersetzung mit dem Landrat und der Mehrheit des Kreistages. Die Fragen sind weitgehend niveaulos – suggestiv und damit unbrauchbar. Vor allem aber irritiert der Zeitpunkt. Mitten in der Corona Krise,wenn die wirtschaftlichen Existenzängste der Bad Belziger im Vordergrund aller Politik zu stehen haben, ist für einen solchen Streit kein Platz.
„Das ist eine politische Instinktlosigkeit,“ empörte sich denn auch der Vorsitzende der SVV Ingo Kampf (SPD). Zu befürchten ist zudem, dass mit dieser unabgesprochenen Aktion die Verhandlungsposition der Stadt Belzig auf Kreisebene geschwächt wird. Die SPD wird mit den anderen Fraktionen und Kreistagsabgeordneten über Konsequenzen aus diesem Vorgang reden.
Das Leben geht weiter
Es wird die Zeit kommen, in der die Corona Krise überwunden sein wird. Dann muss auch unsere Stadt sich wieder den Problemen zuwenden, die schon vorher bestanden. Die SPD Fraktion diskutierte daher auf ihrer Sitzung über die Zukunft des Freizeitbades in Bad Belzig. Sie stellte mit Zufriedenheit fest, dass sich zwischen den Fraktionen Gemeinsamkeiten sowohl mit Blick auf eine grundlegende Modernisierung sowie eine langfristig tragfähige wirtschaftliche Sicherung des Bades anzubahnen scheinen. Die SPD ist bereit, diesen Weg weiter zu gehen.
