Bad Belzig 2030 – Eine Kreisstadt mit Zukunft?
Ortsverein der SPD diskutiert sein Konzept Belzig 2030
Wie wollen wir im Jahre 2030 in Bad Belzig leben? Wie wäre es mit: Jeder nach seiner Facon in einem wirtschaftlich, sozial und ökologisch gesicherten Umfeld. Dazu gehört auch eine lebenswerte gestaltete Stadt, in der man sich schlicht wohlfühlt. Davon ist Bad Belzig derzeit noch ein ganzes Stück entfernt. Strukturelle Finanzprobleme verhindern eine durchgreifende Entwicklung der Stadt. Mangelnde Investitionsfähigkeit läßt sogar eine bestehende touristische Infrastruktur wie Therme und Freibad allmählich verschleißen.
Was kann man in dieser Lage tun? Darüber diskutierte der SPD Ortsverein auf der Basis eines Konzepts, das der stv.Fraktionsvorsitzende Gustav Horn in einem Impulsvortrag vorstellte.
Die aktuelle Herausforderung besteht darin, denTeufelkreis aus klammern Finanzen,und unzureichender Investitionstätigkeit zu durchbrechen. Ein Weiter – so ist keine Option, denn dann droht Rückschritt in Bad Belzig .
Dabei hat Bad Belzig gute Voraussetzungen um langfristig erfolgreich zu sein. Seine Potenziale Hohe sind:
Die Nähe zu Berlin läßt, wie der Blick auf die Umgebung anderer Metropolen zeigt, erwarten, dass vor allem viele jüngere Familien oder ältere Menschen bereit sein dürften, von dort nach Bad Belzig zu ziehen. Erstere benötigen mehr Platz zum Wohnen und ein angenehmes Umfeld für ihre zumeist kleinen Kinder. Letztere streben nach mehr Ruhe. Beides kann Bad Belzig derzeit zu Preisen bieten, die auch für mittlere Einkommen noch erschwinglich sind. Dazu kommt die Lage der Stadt mit ihrer Burg in der zwar nicht spektakulären, aber sehr angenehm, ruhigen Landschaft des Fläming.
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Die Nähe zu einer Metropole wie Berlin kommt jedoch nur zum Tragen,wenn diese auch gut erreichbar ist. Bad Belzig verfügt zwar über eine gute Bahnverbindung, die mit ihrem Stundentakt und mit einer Stunde Fahrzeit diese Voraussetzung im Prinzip erfüllt. Aber die Qualität und die Quantitat dieser Verbindungen ist unzureichend. Zugleich bestehen gut erreichbare Autobahnanschlüsse.
Für eine Stadt dieser Größenordnung verfügt Bad Belzig über ein reichhaltiges Kulturangebot.Von Aufführungen auf der Freilichtbühne auf der Burg, DJs im Burgkeller über das Hofgarten – Kino bis hin zur Kleinkunst im Burgkeller oder im Kleinkunstwerk reicht die Palettte der Angebote.
Die Strategie Bad Belzig als Gesundheitsstandort zu entwickeln, erscheint vielversprechend. Hier existiert ein wachsender Markt, und Bad Belzig verfügt mit der Reha Klinik, der Therme und voraussichtlich bald dem Heilort gute Voraussetzungen für eine dynamische Weiterentwicklung.
Die Freizeitinfrastruktur ist mit der Therme und dem Freitzeitbad durchaus akzeptabel und stellt ebenfalls ein Moment der Attraktivität dar.
Belzig hat also Möglichkeiten. Es muss sie nur nutzen, und dies geschieht nicht von selbst. Es gibt in der Tat Hindernisse, die schwierig zu überwinden sind.
In erster Linie sind dies die mittlerweile strukturellen Finanzprobleme der Stadt. Ursächlich hierfür sind die nach wie vor hohen finanziellen Verpflichtungen, die in der Vergangenheit bei den städtischen Unternehmen BEWOG (Wohnungsbau) und KuF (Therme) angefallen sind. Besserung ist nicht in Sicht, zumal hohe Investitionen für das neue Feuerwehrhaus und den Erweiterungsbau der Scholl Schule anstehen.
Diese Finanzprobleme haben bereits in den vergangenen Jahren zu einer unzureichenden Investitionstätigkeit der Stadt geführt. Dies schlägt sich einem nicht mehr zu übersehenden Verschleiß nieder. Will Belzig seine Vorteile in diesem Bereich bewahren, müssen Investitionsmittel mobilisiert werden.
Wie überall auf kommunaler Ebene dauert das Umsetzen von Bebauungsplänen extrem lange. Aber auch die politischen Mehrheiten in der SVV für die Umsetzung von strategischen Konzepten sind wie in der Vergangenheit zum Beispiel beim Energiekonzept oder auch bei der Umsetzung von Bebauungsplänen unsicher. Derzeit findet sich immer noch eine Mehrheit, die dann, wenn es konkret wird, jede Veränderung und damit auch eine Überwindung der Probleme verhindert.
Ein Konzept für Bad Belzig
Wie aber könnte so ein Weg aussehen? Die SPD Bad Belzig macht einen Vorschlag. Dabei muss man zwischen den langfristigen Zielen und den kurzfristigen Möglichkeiten unterscheiden.
Der gordische Knoten städtischen Stillstandes oder gar Rückschritts kann kurzfristig nur durch eine Kombination aus effizienterem Einsatz von vorhandenen Finanzmitteln und dem Einwerben zusätzlicher Mittel für Investitionen in digitale und ökologische Technologien für eine öffentliche Infrastruktur durchbrochen werden. Dazu hat auf Antrag der SPD der Finanzausschuß der SVV bereits beschlossen, die Stadtverwaltung möge die Einrichtung einer Stelle prüfen, deren Aufgabe ausschließlich die Einwerbung von Mitteln aus Förderprogrammen ist.
Gleichzeitig sollten dort, wo möglich, rasch Baugenehmigungen für die Ausweitung des Wohnungsbestandes erteilt werden, um damit die Einwohnerzahl bereits kurzfristig leicht zu steigern. Dies ist sollte schnell geschehen, denn der Speckgürtel Berlins weitet sich jetzt aus und Belzig konkuriert mit anderen Orten um den Zuzug.
Um Menschen anzuziehen, muss aber auch die Innenstadt in Belzig attraktiver werden. Die gegenärtige Verkehrssituation ist nicht tragbar. Der PKW Verkehr in der Altstadt muss mindestens deutlich reduziert, wenn nicht gar gänzlich überwunden werden. Der Durchgangsvekrehr sollte schon kurzfristig aus der Innenstadt geleitet, und die Parkmöglichkeiten sollten hier spürbar vermindert werden.
Langfristig sollte die Stadt aktiv den Zuzug von Haushalten und kleinen Unternehmen auch durch eine attraktive und nachhaltige Stadtentwicklung anregen. Dadurch steigen in der Folge die Einnahmen der Stadt, die zur finanziellen Sanierung wie auch zu einer weiter verbesserten Infrastruktur genutzt werden sollten. Wichtig ist, dass Bad Belzig über eine hochmoderne digitale Infrastruktur (5G) verfügt, mit der auch moderne Verkehrskonzepte etabliert werden können und Belzig für kleinere digitale Unternehmen attraktiv wird.
Langfristig sollte sich die Einwohnerzahl denn auch deutlich erhöhen, um die Steuereinnahmen merklich zu steigern. Damit würde die Stadt für den Einzelhandel und das Gewerbe insgesamt attraktiver. Am Ende könnten die Anstrengungen dazu führen, dass Bad Belzig am Ende wieder die finanzielle Kraft besitzt zu investieren.