Stadt bleibt finanziell handlungsfähig
In einer seltsamen Atmosphäre aus Ruhe und Ansgespanntheit tagte am 16.3.2020 die SVV ausnahmsweise in der Geschwister Scholl Schule. Der Grund war die Sorge, sich mit dem Corona Virus zu infizieren. Deshalb wurden die Hygiene und Abstandsregeln des Robert Koch Instituts sowohl bei den Abgeordneten als auch beim Publikum strikt eingehalten. Immerhin waren 12 Abgeordnete und der Bürgermeister erschienen. Die SPD Fraktion war vollzählig vor Ort.
Der Vorsitzende des Finanzausschuss Gustav Horn (SPD) erläuterte in einer kurzen Einführung den Haushalt der Stadt Bad Belzig. In diesem Jahr bestehen hohe Tilgungsverpflichtungen, die den finanziellen Spielraum für Investitionen stark einschränken.
„Wir brauchen aber in diesen Zeiten des digitalen Wandels und auf dem Weg in eine ökologische Wirtschaft eine ivenstierende Stadt.“ Daher berief Horn einen Lenkungsausschuss ein, der den Haushalt in Kooperation mit der Stadtkämmerin gründlich durchforstete. Am Ende blieb zur allseitigen Zufriedenheit ein Überschuss im Finanzhaushalt von gut 130 000 € .
„Mit diesem Geld können wir nun die nicht geringen Herausforderungen der nächsten Zeit angehen,“ meinte der Fraktionsvorsitzende der SPD Sven Schmidt.
Mit der Corona Epidemie dürften in der Tat auch finanzielle Herausforderungen auf die Stadt zukommen. Durch die Schließung von Geschäften treten Einnahmeverluste auf, die sich in niedrigen Steuereinnahmen niederschlagen. Weitere Verluste sind bei Pachtzahlungen und Mieten wahrscheinlich. Auch wird zu überlegen sein, ob nicht Notfonds aufgelegt werden müssen. Wir sind in einer schwierigen Zeit.