Ein Zeichen der Zuversicht
Es war nicht einfach. Aber es ist gelungen. Auf der primär virtuellen Sitzung des Finanzausschuß am 22.02.2021 waren sich die Stadtverordneten einig, der SVV ein kräftiges Investitionsprogramm in Höhe von rund 1 Mill. € zu empfehlen. Dies soll als Initialzündung für die Zeit nach der Krise dienen und der Stadt beim wirtschaftlichen Wiederaufschwung helfen.
Schon der Lenkungsausschuss hatte auf Betreiben der SPD auf seiner letzten Sitzung ein Programm in dieser Höhe empfohlen, nachdem er die Eckdaten für den Haushalt gemeinsam festgelegt hatte. Einzig „Wir vom Dorf“ hatte hiergegen Bedenken geäussert. Bis zur Ausschusssitzung hatten die Fraktionen Zeit ihre Projektvorschläge zu entwickeln.
Die Vorschläge sollten wenigen, aber wichtigen Kriterien genügen. Sie sollten entweder die Lebensqualität in der Stadt spürbar erhöhen oder künftige Einnahmen generieren oder Kosten senken. Mit anderen Worten sie sollten einen investiven Charakter haben und schnell realisierbar sein. Im Ergebnis wurden 37 Projekte vorgeschlagen.
Der Finanzausschuss einigte sich nun auf folgende Projekte :
- Energetische Investitionen in das Schwimmbad, die Oberschule und die Straßenbeleuchtung in Höhe von 200 000 € plus mögliche Fördermittel.
- Aufwertung des Kurparks und Schaffung eines Generationenspielplatz dort in Höhe von 200 000 € plus mögliche Fördermittel.
- Den Ortsteilen werden pauschal 150 000 € (Richtwert 30€ /Kopf) bewilligt für die sie bis zum 30.6.2021 Investitionsprojekte beantragen können, die dann aber noch von der SVV gebilligt werden müssen.
- Zur Förderung der Kultur nach der Krise wird ein Fonds in Höhe von 30 000 € aufgesetzt.
- Aus dem gleichen Grund werden 50 000 € für eine Aufwertung des Marktplatzes durch kulturelle Veranstaltungen empfohlen.
- Eine Spraywand für 10 000 € soll Jugendlichen Raum für künstlerische Aktivitäten geben.
- Die Stadt gründet eine Projektgesellschaft zur Entwicklung neuer Wohnviertel. Sie wird mit einem Stammkapital von 300 000 € ausgestattet.
„An der einen oder anderen Stelle vermisse ich den investiven Charakter der Ausgaben“, erklärte der Ausschußvorsitzende Gustav A. Horn (SPD), „aber dieses Programm ist deutlich mehr als Nichts und wird unsere Stadt voranbringen“.
Die SPD hatte bei ihren Vorschlägen sich zusätzlich zu den allgemeinen Kriterien eine Stärkung des Zusammenhalts in der Stadt und die Bevorzugung niedrigerer Einkommen als Orientierungsmerkmale gegegeben.
„Ich bin sehr froh, dass dieses Programm auf den Weg gebracht wurde“, bemerkt der SPD Fraktionsvorsitzende Sven Schmidt. „Wir müssen den Menschen in Bad Belzig in dieser nicht einfachen Zeit ein Zeichen der Zuversicht geben.“
