Der Termin war regulär, aber ansonsten nichts. Die Corona Krise hat auch Bad Belzig fest im Griff. Die Folgen der Kontaktbeschränkungen und der Schließung vieler Geschäfte bestimmten denn auch die Tagesordnung.
Die erste Folge der besonderen Umstände war, dass die Fraktionssitzung per Videochat stattfand.Ungewöhnlich, aber machbar.
Die SPD Fraktion unternahm eine Bestandsaufnahme der Krisenphänomene. Die Corona Krise hat alle gesellschaftlichen Bereiche erfasst. Sorgen bereitet vor allem derzeit die Lage im sozialen und im Pflegebereich. Hier herrscht ohnehin Personalmangel, der sich nunmehr durch Krankheitsfälle und Finanzprobleme verschärft. Die ambulante Pflege älterer Menschen, die besonders durch das Virus bedroht werden, ist gefährdet. Bedenklich sind darüberhinaus die psychischen und physischen Folgen ihrer längeren Isolation. „Hier besteht dringender Handlungsbedarf“, erklärte Anne Baaske (SPD), Landesgeschäftsführerin der AWO und Mitglied des Sozialausschusses.
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Die Ausrüstung mit Schutzkleidung ist geichfalls ein Problem. In Belzig und Umgebung kommt derzeit für Mediziner und Rettungskräfte immer noch zu wenig Nachschub an, erläuterte Sven Schmitdt (SPD), Leiter des Rettungsdienstes und Fraktionsvorsitzender.
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Michael Kalkofen (SPD), Oberarzt und Mitglied im Stadtentwicklungsauschuß, erläuterte die Lage am Krankenkenhaus in Belzig. Bislang mussten dort noch keine Corona Patienten behandelt werden. Trotzdem werden strenge Hygiene und Qauntatäe Vorschriften angewendet, um alle Patienten zu schützen.
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Gustav Horn (SPD) , Vorsitzender des Finanzauschusses, gab einen Überblick über die wirtschaftliche Lage. Viele Beschäftigte, Einzelhändler und Selbstständige in Belzig sind bereits in massiver Weise von der Krise betroffen. Gleichzeitig ist aber eine Fülle von Programmen angelaufen, die die Bundesregierung und die Landesregierung aufgelegt haben, um die Belastungen durch die Krise soweit als möglich aufzufangen. „Durch die Stützung der Einkommen versuchen Bund und Land die finanziellen Reserven von Unternehmen und Haushalten zu stärken,“ sagte Horn.
Für die Beschäftigten gibt es ein erweitertes Kurzarbeitsprogramm, das es ihnen ermöglicht, in Beschäftigung zu bleiben. Selbstständige und alle Unternehmen können je nach Größe Zuschuß – oder günstige Kreditprogramme in Anspruch nehmen.Eine Übersicht gibt es hier :
Detaillierte Informationen findet man hier
Landesinvestitionsbank Brandenburg
Horn erläuterte, dass die Programme gut angenommen werden. Auch zeigen die Zahlen zu Neuinfektionen, dass die Kontaktbeschränkungen allmählich Wirkung zeigen: Mitte des Monats wird über die weiteren Maßnahmen entschieden.
Die SPD Fraktion beschloß, zeitnah Informationen von der Verwaltung über die Entwicklung der Finanzen einzuholen.Es ist zu befürchten, dass sowohl die Gewerbe- als auch die Einkommensteuereinnahmen einbrechen. Hinzu kommt, dass die Stadt möglicherweise Notfallhilfen leisten muss. Die SPD wird rechtzeitig zu diesen Problemen Konzepte entwickeln und unsere Stadt durch diese schwere Zeit begleiten.
Bleiben Sie gesund.