Ortsverein mit unveränderter Führung
Auf seiner Sitzung am 2.11.2022. bestätigte der Ortsverein der SPD Bad Belzig seine bisherige Führung im Amt. Sven Schmidt aus Ragösen wurde einstimmig als Vorsitzender wiedergewählt. Sein Stellvertreter bleibt mit dem gleichen Ergebnis der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Ingo Kampf.
Als Beisitzer(in) wurden Anne Baaske und Gustav A. Horn in ihren Ämtern bestätigt.
Die Kasse verwaltet weiterhin Jörg Breulmann.
Zudem wurden 5 Delegierte für den Unterbezirk Potsdam Mittelmark gewählt. Dies sind Anne Baaske, Sven Schmidt, Rainer Baetz, Wolfgang Biedermann und Gustav A. Horn.
Der Ortsverein steht vor großen Herausforderungen in vielen Bereichen. Auf kommunaler Ebene steht das Abwahlverfahren für den Bürgermeister unmittelbar bevor. Nachdem die SVV mit mehr 2/3 ihrer Mitglieder, auch jenen der SPD, den Weg für einen Bürgerentscheid frei gemacht hat, liegt die Entscheidung nun in den Händen der Bürgerinnen und Bürger. Die SPD hat diesem Verfahren zugestimmt, da der Bürgermeister offensichtlich glaubt, die SVV lasse sich mit juristischen Scheinargumenten hinters Licht führen.
Bei alledem dürfen aber die kommunalen und weiteren Sachfragen nicht aus dem Blickfeld geraten. Es gilt das Insolvenzverfahren der Stadtwerke abzuschließen, nachdem nunmehr seitens der Stadt sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind. Das würde aufgrund der zu erwartenden Rückzahlung des städtischen Darlehns die anstehenden äusserst schwierigen Haushaltsberatungen entlasten. Diese wiederum werden entscheidend dafür sein, ob und welche Investitionsvorhaben sich die Stadt im kommende Jahr leisten kann. Nötig wären sehr viele, um die Energiekrise, den notwendigen Umstieg auf eine nachhaltige Energieversorgung, die Wiederbelebung der Burg, den Schulbau und das neue Feuerwehrhaus in Angriff nehmen zu können. Es gilt die Stadt Bad Belzig auf eine neue, sich nun abzeichnende Normalität vorzubereiten, ohne dass Einzelne zurückgelassen oder überfordert werden.
All diesen Themen wird sich die SPD in Bad Belzig widmen. Aber bei aller Ernsthaftigkeit werden wir auch das Vergnügen politisch tätig zu sein, nicht vergessen. Dies haben wir zuletzt bei einem wunderbaren Grillabend in der Chocolaterie auf der Burg bei Urs Kunz bewiesen. Es geht also um Politik und um Vergnügen. Mitmacherinnen und Mitmacher sind jederzeit willkommen.
