Es geht um Zukunft
Es geht um Investitionen. Bad Belzig hat in dieser Hinsicht leider einen massiven Rückstand und dies merkt man an vielen Stellen in der Stadt. Die Infrastuktur läßt einiges zu wünschen übrig. Dieser mißliche Zustand hat viel mit der schwierigen Haushaltslage zu tun.
In den Haushaltsberatungen zeigte sich nun, dass für dieses Jahr Spielräume bestehen, da wegen der Corona Pandemie im vergangenen Jahr zahlreiche Vorhaben nicht durchgeführt werden konnten. Zudem gab es spürbare finanzielle Unterstützung für die Kommunen durch den Bund und das Land, die von der Stadt bisher nicht verwendet wurde. Die Mehrheit des Finanzausschuss und mittlerweile auch die Mehrheit des Hauptausschusses haben daher beschlosssen, diesen Spielraum von ca 1 Mill. € für Investitionen in unsere Stadt zu nutzen (Siehe hier) . An dieser Stelle soll die Bedeutung dieser Investitionen für Bad Belzig erläutert werden .
Investitionen sind ein Treiber des wirtschaftlichen Fortschritts und stabilisieren die Konjunktur. Warum, das kann man im folgenden Podcast hören.
Für Bad Belzig sind die Investitionen damit eine Chance, einige kleinere und dennoch wichtige Probleme anzugehen. So sind z.B die Energiekosten im Freibad ziemlich hoch und belasten den Haushalt der Stadt Jahr um Jahr. Hier – wie auch bei der Straßenbeleuchtung und der Oberschule – sollten die vorgeschlagenen Investitionen zu einer spürbaren Kostensenkung in der Zukunft und zu einem erhöhten Angebot an erneuerbarer Energie führen.
Zugleich stärken wir mit den Kulturfonds und der Aufwertung des Kurparks inclusive eines Generationenspielplatzes den Zusammenhalt in unserer Stadt. Wir geben mit dem Ortsteilfonds auch den Dörfern eine Chance mit Investitionen Verbesserungen der Lebensqualität vor Ort zu erreichen.
Mit dem Vorschlag, eine Projektgesellschaft zur Stadtentwicklung zu gründen, enthält das Programm auch eine langfristige Dimension. Die Stadt benötigt dann keine kostpieligen externen Projektentwickler mehr. Allerdings stellen sich noch einige gewichtige Fragen zur rentablen Refinanzierung dieser Gesellschaft. Das dürfte nur gelingen, wenn sie hinreichend viele Grundstücke mit dem Vorkaufsrecht der Stadt im Rücken erwerben darf und sie nach der Entwicklung eines Baugebiets gewinnbingend weiterverkauft. Das spricht für eine längere Phase notwendiger Anschubfinanzierung. Wie diese finanziert werden kann, ist noch offen.
Dennoch, wenn die Stadtverordnetenversammlung am 15.3.2021 den Empfehlungen der Ausschüsse folgt, kann Bad Belzig trotz der Corona Krise einen gewichtigen Schritt nach vorne machen.