Diskussionen über Kita, Haushalt und Verkehr
Die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenvertretung (SVV) hat nach dem Jahreswechsel ihre Arbeit wieder aufgenommen. Auf einer ersten Sitzung zusammen mit dem Vorstand des Ortsvereins wurden die dringendsten Themenfelder abgesteckt.
Fraktionsvorsitzender Sven Schmidt gab einen Überblick über die anstehenden Themen für unsere Stadt.
Die SPD Fraktion sieht den Schwerpunkt ihrer Tätigkeit unverändert darin, Bad Belzig als attraktive Zuzugsstadt zu gestalten. Dazu gehört nicht zuletzt ein hervorragendes Angebot an Kita Plätzen, um Bad Belzig insbesondere für junge Familien zu einem angenehmen Wohnort zu machen. In diesem Zusammenhang wurde die nach wie vor kritische Lage in der Kita Tausenfüßler diskutiert,die auch vor Weihnachten wieder Eltern aufgefordert hatte, wegen eines hohen Krankheitstandes unter den Betreuern, ihre Kinder zu Hause zu lassen. „Wir bleiben an diesem Thema dran “ , versprach Anne Baaske (SPD), Mitglied des zuständigen Sozialausschusses.
Welche Unterstützung der Kita gegeben werden kann, hängt entscheidend von der Haushaltslage ab. Gustav A. Horn (SPD),Vorsitzender des Finanzausschusses, gab einen Einblick in den aktuellen Stand der Berechnungen.
„Es wird angesichts hoher Tilgungsverpflichtungen schwierig, aber mit ein bisschen Mühe, können wir uns einen kleinen finanziellen Spielraum für Investitionen erarbeiten.“ ist seine aktuelle Einschätzung. Diese wurde von den Sachkundigen Bürgern im Finanzausschuß Jörg Breulmann (SPD) und Wolfgang Biedermann (SPD) geteilt. Beide weisen daraufhin, dass die Gelder strikt im Interesse der gesamten Stadt eingesetzt werden sollten. Für Spezialinteressen besteht derzeit kein Spielraum.
Die SPD Fraktion beschloss schließlich, kommende Woche eine Klausurtagung abzuhalten, bei der das Thema Verkehr eine zentrale Rolle spielen wird. „Es wird Zeit, dass sich in Belzig endlich etwas ändert“ , meinte das SPD Vorstandsmitglied Michael Behringer.
In diesem Sinne wird die SPD Fraktion auch im neuen Jahr die Probleme der Stadt aktiv angehen und versuchen Mehrheiten in der SVV für ihre Projekte zu gewinnnen.