SPD Fraktion schlägt neue Auschüsse für die SVV vor. Bad Belzig muss auf der Höhe der Zeit sein.
Die SPD Fraktion gab heute gegenüber der Presse ihre Vorschläge für eine neue Struktur der Ausschüsse in der Stadtverordnetenversammlung erläutert.
Presseinformation
SPD Fraktion schlägt neue Struktur der Fachausschüsse in der Stadtverordnetenversammlung vor: „Endlich auf der Höhe der Zeit“
Um die künftige Arbeit der Stadtverordnetenversammlung fachlich auf solide Füße zu stellen und alle aktuellen Herausforderungen mit der dringend notwendigen fachlichen Expertise zu bearbeiten, hat sich die SPD Fraktion intensiv mit der Zuständigkeit und den Themenschwerpunkten der Ausschüsse der Bad Belziger Stadtverordnetenversammlung befasst.
„Im Ergebnis schlagen wir dabei der Stadtverordnetenversammlung vor, einen neuen zusätzlichen Ausschuss zu schaffen. Gleichzeitig wollen wir die Themen in den Ausschüssen sortieren und aktuelle Themen einbinden“, sagt der SPD Fraktionsvorsitzende Sven Schmidt.
Der Strukturvorschlag sieht folgendes vor:
- Ausschuss für Bildung/Kultur/Sport/Soziales/Jugend
- Ausschuss für Stadtentwicklung/Bau/Umwelt/Verkehr
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung, Ordnung und Sicherheit
„Bisher fanden sich die Themen „Kultur“, „Sport“, „Stadtentwicklung“, Digitalisierung“ und „Jugend“ nirgendwo wieder. Wir wollen gemeinsam mit allen für die Zukunft arbeiten – da ist es selbstverständlich, dass die Ausschüsse sich auch mit Zukunftsthemen befassen“, erklärt Anne Baaske, die neu in der SVV mitarbeiten wird.
Gustav Horn, der seinen Arbeitsschwerpunkt auf den Bereich Wirtschaft/Digitalisierung legt, ergänzt: „Wir wollen SMART VILLAGE werden, aber das Thema „Digitalisierung“ mit den Facetten „Bürgernahe Verwaltung/digitale Infrastruktur“ fand sich bisher nicht in der Zuständigkeit der SVV wieder. Das muss dringend geändert werden. Außerdem müssen wir uns dringend professionell um das Thema Fördermittelakquise/Fundraising kümmern“.
Sollte die Stadtverordnetenversammlung am 24.Juni 2019 dem Vorschlag zustimmen, dann sollen im neuen Stadtentwicklungs-Ausschuss künftig die Themen „Kreisstadt, Zuzug, Demografische Entwicklung, Infrastruktur, Mobilität“ bearbeitet werden.
Die Besetzung der Ausschüsse wurde bereits in der SPD Fraktion beraten und festgelegt. Als sachkundige Einwohner werden u.a. wieder Rainer Bätz aus Lütte und Björn Sperfeld aus Bad Belzig sowie die langjährige Geschäftsführerin des LaFiM Barbara Weigel benannt.
Es wird damit möglich sein, mit viel Fachkenntnis, Engagement und Kompetenz in den Ausschüssen zu arbeiten.