Die vergangenen 16  Monate waren für uns alle eine große Belastung. Sie  reichen vom Verlust der Arbeit, über Sorgen um den Arbeitsplatz und großen Umstellungen wie im Bildungsystem,  bis hin zu hohem Stress durch Mehrarbeit im Gesundheitssystem auf den Intensivstationen und durch vermehrte Hausarbeit  z.B. durch die zeitweise Schließung der Kita Plätze sowie Homeschooling. Nunmehr zeichnet sich aber durch die vermehrten Tests und vor allem durch das immer schnellere Impfen eine Entspannung ab. Gleichzeitig taucht jedoch die Frage auf, wie es nach der Pandemie weitergeht.

Die Krise hat die Notwendigkeit großer Veränderungen für unsere Wirtschaft deutlich gemacht.  Sie muss in vielen Bereichen stärker und besser digitalisiert werden. Das gilt vor allem für Güter, die dem Gemeinwohl dienen. Schulen sollten in die Lage versetzt werden, ihren Unterricht und ihre Verwaltung störungsfrei digltal durchführen zu können. Gleiches gilt für das gesamte Gesundheitssystem und die  öffentlichen Verwaltungen.

Ein zweite Welle der Veränderungen wird durch den Übergang zu einer Wirtschaft ausgelöst, die ökologisch nachhaltig produziert und konsumiert. Auch diese wird viele Veränderungen hervorrufen, die teilweise mit der Digitalisierung verknüpft werden können. Von großer Bedeutung wird  dabei zum Beispiel sein, wie wir unsere Innenstädte in Zukunft gestalten wollen.  Wie wird sich unser Verkehr in der Stadt und auf den Dörfen entwickeln? Wie komme ich in Zukunft möglichst kostengünstig zur Arbeit?

Ein zentrale Frage bei all diesen Veränderungen ist, wie sich unsere Arbeit unter diesen Umständen in Zukunft gestaltet. Werden wir mehr Arbeitslosigkeit haben oder entstehen sogar neue und zusätzliche Arbeitplätze? Wenn ja wieviel wird man dort verdienen und unter welchen Bedingungen wird man dort arbeiten? Ist es gute Arbeit oder eine ohne soziale Sicherung und mit wenig Rechten?

Diesen Fragen versuchen wir uns in unserem BahnhofsGespräch am 18.5.2021 um 18.30 Uhr zu nähern.

Es ist uns gelungen Bundesarbeitminister Hubertus Heil (SPD) für einen Impuls zu diesem Thema zu gewinnen.  Hubertus Heil hat Politologie und Soziologie an der Universtät Potsdam und an der Fenruniversität Hagen studiert.  Seit 1998 ist Mitglied des Deutschen Bundestags. Seit März 2018 ist er Bundesminister für Arbeit. In dieser Funktion hat er weitreichende Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt  durchgesetzt. Dazu gehören verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche und der Fleischindustrie. Ausserdem setzte er die Grundrente durch. Während der Pandemie  stärkte  er die Rechte der Beschäftigten auf Home – Office und verbindliche Tests.

Ebenfalls kurze Impulse werden Sonja Eichwede (SPD), unsere Bundestagskandidatin, und Günter Baaske (SPD) geben. Sonja Echweide  kennt als Richterin die Schattenseiten des Lebens bestens. Günter Baaske (SPD) als ehemaliger Landesarbeitminister weiss um die Verhältnisse auf dem brandenburgischen Arbeitsmarkt.

Moderation: Gustav A. Horn .

Dies alles verspricht einen informativen Abend, zu dem alle Interessierten eingeladen sind. Der Zugangslink findet sich hier

Nähere Informationen zum Programm der SPD sind hier zu finden Zukunftsprogramm der SPD .

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In Krisenzeiten muss man flexibel handeln. Die Corona Pandemie stellt uns alle vor besondere Herausforderungen, die wir aber auch nur bewältigen werden, wenn wir alle zusammenhalten und alle das tun, was sie können. Das ist der Grund, warum die SPD in Kooperation mit der AWO ihr Bürgerbüro in ein Testzentrum umgewandelt  hat. Dort kann man  sich durch Schnelltests kostenlos und ohne Termin zumindest kurzfristig ein wenig Sicherheit verschaffen.

Viele Menschen haben sich in den vergangenen Tagen in unserem Büro von unseren ehrenamtlichen Teams testen lassen.  Im Schnitt kommen 30-40 Personen pro Tag.

Quelle: MAZ

Auffällig ist, dass viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, die bereits Anspruch auf einen Impftermin hatten, diesen nicht wahrgenommen haben. Der Grund ist, dass sie von dem digitalen Anmeldeverfahren ebenso überfordert waren wie von dem manchmal mühselig zu erreichenden Telefonkontakt.. Häufig scheitert der Kontakt schon an der fehlenden E- Mail Adresse.  „Wir können das nicht“, ist die resignative Bilanz ihrer Bemühungen. Das ist aus unserer Sicht nicht hinnehmbar. Wo möglich und gewünscht, wurden deshalb Impftermine durch unsere Helfer vermittelt. Aber dies löst nicht das grundlegende Problem. Wir finden, dass alle, ohne Ausnahme, die Möglichkeit haben sollten, sich bei der Terminsuche unterstützen zu lassen.

Die SPD ist sich bewusst, dass dies nicht in die Kompetenz der Stadt fällt. Dennoch hat der Fraktionsvorsitzende der SPD in der SVV Sven Schmidt in einem Schreiben an Bürgermeister Leisegang (parteilos) angeregt: „Ich möchte Sie dennoch bitten zu prüfen, ob eine Unterstützung unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger durch die Einrichtung einer Art „Impfassistent“ möglich sei. Hierzu könnte zum Beispiel ein entsprechender Service im Bürgerbüro der Stadt eingerichtet werden.“

Die Antwort des Bürgermeisters kam rasch: „…wenn es Probleme geben sollte ob der Vergabe/Erhalt von Impfterminen im EvB Klinikum Bad Belzig, bitte ich Sie über ihre Parteikontakte  in die Arbeit des Landkreises hineinzuwirken, zumal unserer Landrat Blasig ebenfalls der SPD angehört.“ Es wäre ein freiwilliger Dienst am Bürger in einer schwierigen Zeit gewesen.

Da der Weg über die Stadtverwaltung nunmehr wohl verschlossen ist, die Hilfe aber schnell benötigt wird, werden wir unseren Service ausweiten. Das ist auch deshalb möglich, weil sich immer neue Freiwillige finden, die uns ehrenamtlich helfen. Wir bieten daher ab sofort Unterstützung bei der Vergabe von Impfterminen auch ohne Test an.  Alle, die Probleme haben, einen Impftermin zu buchen, können sich  an unsere Helferinnen und Helfer im Bürgerbüro wenden.

„Wir helfen gerne“, sagt Barbara Weigel (SPD), Sachkundige Bürgerin im Sozialsausschuss, die das Projekt initiiert hat und die Arbeit im Bürgerbüro koordiniert. In Krisenzeiten muss man eben flexibel handeln.

Die Öffnungszeiten bleiben unverändert. Eine Terminabsprache ist nicht erforderlich.

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Damit war nicht zu rechnen. Das Bürgerbüro der SPD Bad Belzig wird von Testwilligen förmlich überrannt. Es zeigt sich, dass viele Bürgerinnen und Bürger besorgt sind. Sie wollen sicher gehen, dass sie sich nicht mit dem Corona Virus angesteckt haben,  bevor sie andere Menschen treffen und das Virus möglicherweise weiterverbreiten. Deshalb kommen sie in Scharen zum Testen.

Die  Schlange vor dem SPD Büro reisst denn auch während der Öffnungszeiten nicht ab. Bislang wurden rund 200 Tests durchgeführt. In den vielen Gesprächen am Rande zeigte sich zudem, dass besonders viele ältere Menschen Schwierigkeiten haben, einen Impftermin zu vereinbaren. Das Verfahren ist schlicht zu kompliziert. Deshalb wurden neben den Tests auch gleich zahlreiche Impftermine organisiert.

Das alles ist nur möglich, weil sich Freunde und Mitglieder der SPD  ehrenamtlich und mit viel Zeitaufwand engagieren. Nicht zuletzt um dieses Engagement zu honorieren, besuchte die Wahlkreiskandidatin der SPD Sonja Eichwede am 1.4. das SPD Büro. Zusammen mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Sven Schmidt und dem Landtagsabgeordneten Günter Baaske überreichte sie dem Testteam um Barbara Weigel, Sabine Müller und Wolfgang Biedermann eine kleine Anerkennung des Ortsvereins der SPD.  Und weil sie schon einmal da war, lies sie sich gleich von Günter Baaske testen.

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Das Ergebnis war erwartungsgemäß negativ.

Anschließend machte sie  mit den beiden Stadtverordneten Sven Schmidt und Gustav A. Horn einen Rundgang durch die Altstadt und informierte sich über die aktuellen Probleme der Stadt in der Pandemie und die mißliche Verkehrslage in der Altstadt.

Fazit: Ein informativer Tag. Die CoronaTeststelle der SPD bleibt weiterhin an den üblichen Tagen zu den übiichen Zeiten geöffnet.

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Endlich ist es soweit, Das Interessenbekundungsverfahren für eine neue Kita ist abgeschlossen. Aus dem Wettbewerb ging das  Oberlinhaus als Sieger hervor. In nicht – öffentlicher Sitzung hatten sich die Stadtverordneten am 17.3.2021 für diesen Bewerber entschieden.

Am meisten überzeugte an dem Konzept, dass die Möglichkeiten unserer Stadt, die sich aus der ebenfalls vom Oberlinhaus betriebenen Reha Klinik sowie der Therme für die Kinder ergeben, genutzt werden sollen.

Wie dies konkret aussieht,  soll am 6.04.2021 um 19.00 Uhr im Rahmen eines virtuellen BahnhofsGespräch vorgestellt werden. Jeder und jede kann sich hierzu per Videostream einwählen.  Nähere Informationen hierzu gibt es hier .

Der direkte Zugang ist  hier:  BahnhofsGespräch

Moderiert wird die Veranstaltung von Anne Baaske (SPD), Mitglied im Sozialausschuss der Stadtverordnetenversammlung.

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In Kooperation mit dem AWO Bezirksverband Potsdam e.V. unter der Federführung der Sozialstation in Bad Belzig bietet die SPD Bad Belzig  kostenlose Schnelltests in der Wiesenburger Str. 13 im Bürgerbüro des Landtagsabgeordneten Günter Baaske ab dieser Woche an.

Vorerst ist die Teststelle dreimal pro Woche, Dienstag, Donnerstag (jeweils 9-12) und Freitag (15-18),   geöffnet. Für die SPD  ist es wichtig, ein solches Angebot fachlich schnell und unbürokratisch aufzubauen, um auch in Bad Belzig in der Innenstadt eine Testmöglichkeit anzubieten.

„Da ja leider weder der Landkreis noch die Stadt Bad Belzig ein kostenloses Schnelltestangebot eingeführt haben, machen wir das.“ erläuterte  der Landtagsabgeordnete  der SPD Günter Baaske  das Vorhaben.

Die Leiterin der Sozialstation der AWO Frau Günter stellte die Test  vor Ort  bereit und wies die Tester und Testerinnen ein, um eine kompetente  Durchführung zu sichern. Alle Beteiligten arbeiten ehrenamtlich. Barbara Weigel und Sabine Müller begannen mit den ersten Tests.

Die SPD hofft, dass das gute und schnelle Angebot im Stadtzentrum von Bad Belzig den Bürgerinnen und Bürgern mehr Sicherheit geben kann und gleichzeitig ein wichtiger Baustein zur Eindämmung der Pandemie sein wird.

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Wirtschaftminister Jörg Steinbach kommt

Es ist gut ein Jahr her, dass die SPD das letzte BahnhofsGespräch machen konnte. Damals war der spätere Parteivorsitzende  der SPD Norbert  Walter- Borjans zu Gast. Die Corona Pandemie hat alle weiteren geplanten Treffen verhindert. Das soll sich jetzt ändern, und es geht um Corona.

„Auch und gerade in diesen schweren Zeiten, sind politische  Arbeit und ein politischer Diskurs notwendig“. erklärte der Ortsvereinsvorsitzende  Sven Schmidt.

„Deshalb laden wir zur digitalen Debatte über das Thema, das uns in den vergangenen  Monaten am meisten beschäftigt hat: Corona“,  ergänzt sein Stellvertreter Ingo Kampf.

Auch Bad Belzig ist mittlerweile fest im Griff der Pandemie. Die Reha Klinik und einzelne Schulen sind hart betrofffen. Aber die Seuche breitet sich mittlerweile auch auf diffusen Wegen immer weiter aus. Die Kliniken sind nahe an der Kapazitätsgrenze; die Sorgen sind groß.  Maskenpflicht, die Schließung von Restaurants und Sportstudios, Beschränkungen im Einzelhandel sind die Folge, um die Kontakte zu vermindern.  Nur so kann die Ausbreitung des Virus eingedämmt werden. Am Horizont keimt aber auch Zuversicht durch neue Impfstoffe auf,  die ein Ende der Pandemie versprechen.

Viele der aktuellen Maßnahmen sind umstritten. Einige halten sie für zu schwach, andere für übertrieben. Manche, auch in Bad Belzig, leugnen grundsätzlich die Gefährlichkeit des Virus, halten das ganze  für eine Verschwörung der Pharmaindustrie. Es besteht also Diskussionsbedarf, zumindest für alle, die an Aufklärung und Inhalten interessiert sind. Daher hat die SPD den Wirtschaftsminister des Landes Brandenburg Prof. Dr. Jörg Steinbach eingeladen, um mit ihm über den weiteren Weg durch die Corona Krise zu reden.

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Wie geht  es weiter mit der brandenburgischen Wirtschaft in dieser Krise? Müssen wir uns auf weitere Beschränkungen einstellen? Oder verheissen die neuen Impfstoffe deren baldiges Ende? Diesen Fragen wird sich der Minister stellen.

Das alles muss mitten der Krise, um unnötige Kontakte zu vermeiden, in digitaler Form über eine Videoplattform erfolgen. Die SPD macht den Zugang so leicht wie möglich. Jede und jeder, der über ein Endgerät (Laptop,Handy,Tablet) mit Kamera verfügt, kann sich über unten stehenden LInk zuschalten und an der Debatte teilnehmen.

„Wir werden dabei sein“, war die spontane Reaktion  unserer Fraktion in der SVV und unseres Landtagsabgeordneten Günter Baaske.  Darüberhinaus ist jede und jeder, der bereit ist zu diskutieren, herzlich  eingeladen. Unser Videosystem läßt bis zu 100 Teilnehmer zu.

„Wir kommen auch“, kündigen unsere Sachkundigen Bürger in der SVV, Barbara Weigel, Wolfgang Biedermann und Jörg Breulman an.

Ab 19,00 Uhr am 9.12. 2020 kann der Link aufgerufen werden.

Meeting-ID: 885 3492 2232
Kenncode: 474537

Zur Erinnerung :

So waren die bisherigen BahnhofsGespräche und wir hoffen, dass sie bald wieder so sein werden.

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Gute Gespräche, gutes Essen und eine entspannte Atmosphäre am Beginn eines neuen politischen Jahres für unsere Stadt. Auf Einladung von Günter Baaske, MdL und des Ortsvereins des SPD Bad Belzig trafen sich Repräsentanten der vielfältigen gesellschafltchen Organisationen unserer Stadt im frisch renovierten SPD Büro.

Nach der Begrüßung durch Günter Baaske,MdL, ergaben sich rasch intensive Gespräche nicht nur zwischen Vertrerinnen und Vertretern anderer politischer Parteien,sondern auch mit den Kirchen und von Sozialverbänden. Mit anderen Worten, das bunte Bild der Zivilgesellschaft unserer Stadt enfaltete sich.

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Wann hat es das zuletzt in Bad Belzig gegeben? Rund 50 Menschen kommen zu einer Veranstaltung in den Fläming Bahnhof, um über bundespolitische Themen und insbesondere die Politik der SPD zu diskutieren. Sogar die Hauptstadtpresse ist vertreten.

Das hat sicherlich sehr viel mit der Person des Referenten an diesem Abend, Dr. Norbert Walter-Borjans, zu tun, der sich zusammen mit Saskia Esken gegen das Team Olaf Scholz und Klara Geywitz um den Vorsitz der SPD bewirbt. Er strahlt die Glaubwürdigkeit eines Politikers aus, der auch in harten Auseinandersetzungen Kurs hält. Bewiesen hat er dies vor allem bei der Verfolgung von Steuersündern, die seine Steuerfahndung mittels des Aufkaufs von CDs ermittelte.

Das war denn auch eines der Themen des Abends. Aber nur eines unter vielen. Im Gespräch mit Gustav Horn, der Walter-Borjans schon aus gemeinsamen Studienzeiten an derUniversität Bonn kennt, ging es um die ganze Palette sozialdemokratischer Politik im vergangenen Jahrzehnt. Walter-Borjans, der anschaulich zu erzählen und erklären in der lage ist,  verhelte nicht seine Kritik an vielen Beschlüssen, die von der SPD während ihrer Regierungszeiten initiiert oder zumindest geduldet wurden.

Ein prominentes Beipiel ist die Schuldenbremse, die die öffentliche Investitionstätigkeit in eine moderne Infrastruktur bis auf die kommunale Ebene hinunter bremst. Walter- Borjans forderte einen grundsätzlichen Kurswechsel seiner Partei, damit  wieder sichtbar und spürbar werde, wofür sie eigentlich stehe. Ein solcher Kurs müsse dann auch im Gegenwind öffentlicher  Debatten durchgehalten werden.

Auf die Frage aus dem Publikum, ob und mit welcher Begründung er die Große Koalition verlassen würde, antwortete  Walter-Borjans, er habe keine vorab definierte Sollbruchstelle. Er wolle ernsthaft  mit  der CDU/CSU über eine Fortdauer der Koalition verhandeln. Seine Entscheidung hinge davon ab, welche klaren sozialdemokratischen Positionen sich in dieser Regierung noch glaubwürdig durchsetzen lassen.

„Das war SPD pur“, meinte hinterher ein Teilnehmer aus dem Publikum, das den Themen von Anfang bis Ende mit ansgespannter Aufmerksamkeit folgte.

„Ich bin hochzufrieden mit diesem Abend“ ,erklärte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Sven Schmidt. „So eine intensive und konstruktive Debatte hatten wir lange nicht mehr“.

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Quelle: SPD

Er war Finanzminister in NRW. Dort hat er sich nicht nur einen Namen  wegen seiner klugen Finanzpolitik für das Bevölkerungsreichste  Bundesland gemacht, sondern vor allem wegen seiner beharrlichen Verfolgung von Steuersündern. Überregionale Bekanntheit erreichte er durch den Ankauf sogenannter Steuer CDs aus der Schweiz, die es ermöglichten viele, darunter prominente Steuersünder zu überführen.

Zugleich hat er versucht, aus seiner Arbeit als Finanzminister Lehren  für eine gerechte Steuerpolitik zu ziehen und politisch umzusetzen. Über seine Erfahrungen in der Steuerpolitik hat er ein Buch geschrieben, das zeigt, wie schwierig es in Deutschland ist, eine Steuerpolitik zu machen, die nicht nur Priveligierten nutzt, sondern  breiten Bevölkerungsschichten zu Gute kommt. Aus diesem Erfahrungsschatz wird er berichten.

Seine bisherige politische Arbeit hat ihn aber auch dazu gebracht,  sich zusammen mit Saskia Esken um den Parteivorsitz der SPD zu bewerben.

Quelle: SPD

Auf 23 Regionalkonferenzen haben sich die Kandidaten vorgestellt. Das Team Esken / Walter-Borjans wurde zweite und steht nunmehr in der Stichwahl mit Olaf Scholz und Klara Geywitz.

Das BahnhofsGespräch gibt denn auch Gelegenheit Norbert Walter-Borjans zu seinen Vorstellungen über die weitere Zukunft der SPD zu befragen.

Mehr Informationen gibt es dazu hier: https://unsere.spd.de/kandidierende/esken-walter-borjans/

und hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Norbert_Walter-Borjans

Die  Diskussionen dürften spannend  werden. Die Veranstaltung beginnt um:

am 19.11.2019 um 19.00 Uhr im Fläming Bahnhof.

Wir empfehlen rechtzeitiges Erscheinen im Fläming Bahnhof, da der Platz begrenzt ist.

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