Um 18.00 Uhr brach befreiender Jubel im Willy Brandt Haus in Berlin aus. Nach Jahren zahlreicher Niederlagen und weniger Erfolge, zeichnete sich endlich wieder ein Sieg für die SPD bei einer Bundestagswahl ab.  Wenige Stunden später wurde zur Gewissheit, dass die SPD mit  Olaf Scholz als Kanzlerkandidat die Wahl gewonnen hat.

Sitzung des SPD Bundesvorstands am 27.09.2021

Das war ein wichtiger und schöner Moment für die Befindlichkeit einer jahrelang nach Erfolgen suchenden Partei. Der Sieg ist zudem kein Zufall, sondern das Ergebnis einer schonungslosen Fehleranalyse nach der Bundestagswahl 2017. Sie hatte ergeben, dass kurzfristige Kanditatenkür und geringe Vorbereitungszeit für die Kampagne sowie Uneinigkeit  über das Programm  seinerzeit an der Wiege  des Misserfolgs standen. Daher wurde Olaf Scholz  bereits vor gut einem Jahr vom Parteivorstand einstimmig zum Kanzlerkandidaten gekürt und viele Monate gemeinsame Arbeit für das Wahlprogramm geleistet, das dann auch von allen getragen wurde.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Die SPD gewann über 5 % Punkte hinzu und war vor allem im Osten Deutschlands sehr erfolgreich. Hier ist das   Bundestagswahlergebnis 2021  .

Quelle:SPD Wahlanalyse

Eine Betrachtung der Wählerwanderung zeigt, dass die SPD vor allem bei den Älteren und im Osten gewonnen hat. Entscheidend hierfür dürften die Aussagen der SPD zur sozialen Sicherheit, insbesondere die Zusage einer sicheren und auskömmlichen Rente sein sowie das Versprechen der SPD die anstehenden graiverenden Veränderungen mit Respekt und mit  Blick auf den gesellschaftlchem Zusammenhalt zu gestalten.

Quelle:SPD Wahlanalyse

Die meisten Wähler konnte die SPD von der CDU hinzugewinnen. Aber sie verzeichnete auch Zulauf von den LINKEN, der AfD und Nichtwählern.

Quelle:SPD Wahlanalyse

Die CDU verlor hingegen breiter Front  über alle Altersgruppen und Regionen, besonders aber im Osten. Zwar konnte sie einige Wähler von AfD und LInke gewinnen, an alle anderen Parteien verlor sie aber teilweise massiv. Eine schöne Grafik findet sich hier: Wanderungsgrafik

Bemerkenswert ist, dass die SPD sowohl wegen Olaf Scholz als Kanzlerkandidat als auch wegen ihres Programms gewählt wurde.

Quelle: SPD Wahlanalyse

Der SPD ist es also im Unterschied zur CDU gelungen, einen harmonischen Dreiklang aus Person, Partei und Programm zu erzeugen. Das und die zentrale Botschaft von Respekt und Zusammenhalt in unserer Gesellschaft haben offensichtlich überzeugt. „Das ist die Definition von Sozlaldemokratie im 21. Jahrhundert“,  erklärte Olaf Scholz nach der Sitzung des Bundesvorstands. Vertiefende Analysen finden sich hier Wahlanalyse .

SPD gewinnt alle Wahlkreise in Brandenburg – Sonja Eichwede mit großer Mehrheit im Wahlkreis 60 gewählt

Ein besonderer Erfolg ist der SPD in Brandenburg gelungen: Sie hat alle 10 Wahlkreise gewonnen. Die Kandidatinnen (6) und Kandidaten (4)  haben offenbar überzeugt. Sie vermittelten zudem glaubwürdig, dass die SPD politisch auf der Höhe der Zeit  ist und die Herausforderungen durch Digitalisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft sowie durch den Klimawandel mit und nicht gegen die Menschen gestalten will.

Quelle: Landeswahlleiter Brandenburg

Eine großartige Wahlsiegerin ist auch Sonja Eichwede im Wahlkreis 60, zu dem Bad Belzig gehört.

In der Stadt Bad Belzig hat die SPD sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen ein sensationell gutes Ergebnis erzielt.

Mit knapp 37% liegt es deutlich über dem Landes- und Bundesdurchschnitt. Das ist auch ein Erfolg für unseren Ortsverein, der Sonja im Wahlkampf kräftig unterstützt hat. „Wir freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit Sonja“, erklärte das OV Vorstandsmitglied Gustav A. Horn.

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In den nächsten Stunden fallen wichtige Entscheidungen für unser Land.  Es geht darum, wie wir die großen Herausforderungen, nämlich den Weg unseres Landes in eine digitale und nachhaltige produzierende Gesellschaft  gestalten wollen. Die Unterschiede zwischen den Parteien im Umgang mit diesen Herausforderungen sind groß. Deshalb stehen wir vor einer Richtungsentscheidung.

Die SPD will mit einer konsequuenten Umwelt-,  Wirtschafts- und Sozialpolitik diese Herausforderungen annehmen und gestalten. Das wird nur erfolgreich sein, wenn man jedem und jeder mit einer Politik des Respekt begegnet und versucht, den Zusammenhalt zu stärken statt zu polarisieren und zu trennen.

Konkret heißt dies, dass die SPD für massive öffentlche Investitionen in eine digitale und ökologisch nachhaltige Infrastruktur eintritt, um den ökonomischen Wandel in Gang zu bringen und allen Alternativen zu bieten. Bis diese Alternativen bestehen,  sollten die Belastungen durch einen höheren CO2 Preis nur moderat  steigen,  um allen ein auskömmliches Einkommen zu sichern. Dies ist am Ende der schnellste und sicherste Weg in eine ökologische Wirtschaft. Einer guten Einkommensentwicklung dient auch,  dass der Mindestlohn  auf 12 € steigen soll, gute Renten gezahlt werden und vor allem Wohnen bezahlbar bleibt. Deshalb will die SPD den Bau von 400 000 Wohnungen fördern und bis diese auf Markt sind, ein Mietmoratorium verhängen.

Was im ganzen Land gelten soll, gilt auch vor Ort. Mit Sonja Eichwede kandidiert eine junge Richterin für die SPD, für die Respekt  und Zusammenhalt keine leeren Worte sind. Vielmehr erfährt sie durch ihren Beruf wie wichtig es ist, dass Lebensläufe gelingen und nicht auf die schiefe Bahn abgleiten. Daher sollte sie für unsere Stadt  und unsere Region in den Bundestag. Sie würde zudem eine CDU Abgeordnete ersetzen, die durch ihr Abstimmungsverhalten immer wieder maßgeblich zu einem Ausbremsen ökologischer und sozialer Politik beigetragen hat.

Also am 27.09. gilt es den Wandel einzuleiten. Gelingen wird er nur mit der SPD.

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Nach gründlicher Vorbereitung nimmt  der Wahlkampf der SPD nun auch in unserem Wahlkreis 60 Fahrt auf. Die ersten Wahlplakate  sind aufgehängt. Jede und  jeder hat nun Gelegenheit unsere Kandidatin Sonja Eichwede und ihre Vorstellungen kennen zu lernen, z.B. hier oder bei persönlichen Begegnungen in unserer Stadt.

Es  geht um viel bei dieser Bundestagswahl. Die SPD will:

• den Klimaschutz mit hohen Investitionen in eine neue Infrastruktur sozial gestalten,
• 400 000 Wohnungen bauen lassen
• ein stabiles Rentenniveau garantieren

Dies und noch viel mehr findet sich in unserem Zukunftsprogramm, das man hier abrufen kann

Immer mehr Menschen erkennen, dass  dieses Programm Politik für sie ist, die von Respekt getragen ist. Die Umfragewerte der SPD  gehen nach oben, auch wenn sie noch nicht dort sind, wo sie sein sollten . Hier der ARD Deutschlandtrend vom August ARD Deutschlandtrend

Screenshot vm ARD Deutschlandtrend August 2021

Es erkennen immer mehr Menschen, dass die SPD den passenden Kanzlerkandidaten zum Programm hat. Auch hier zeigt der ARD Deutschlandtrend ein eindeutiges Bild :

Es  wird immer deutlicher, dass Olaf Scholz der einzige der Kandidaten ist, der nicht nur Ziele formulieren kann, sondern auch weiss, wie diese erreicht werden können. Die Aufholjagd beginnt.

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Es war nicht wie sonst. Statt einer wohl gefüllten Halle mit vielen Delegierten und politischer Prominenz, nur wenige Anwesende in einer ansonsten leeren Schinkel – Halle. „Ich bedanke mich bei Ihnen, dass Sie heute nicht nach Potsdam gekommen sind“, waren die Eröffnungsworte von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD), der damit den für die Corona  Pandemie angemesssenen Ton setzte.

Die Delegierten waren durch ein digitales Konferenzsystem zugeschaltet. Aus Bad Belzig nahm Gustav A. Horn, Mitglied der SVV, als einer von 13 Delegierten des SPD Unterbezirks Potsdam – Mittelmark teil.

Im Mittelpunkt stand die Bewerbungsgsrede des designierten SPD Spitzenkandidaten für Brandenburg Olaf Scholz:  „Es geht um eine große Auseinandersetzung um die Zukunft Deutschlands“, war das Leitmotiv seiner Rede. Der in Potsdam wohnende Vizekanzler und Bundesfinanzminister stellte das Zukunftsprogramm der SPD vor (Video und Standpunkte)

Zentraler Punkt ist ein Investitionsschub, der unsere Wirtschaft in ein Zeitalter digitaler und ökologisch nachhaltiger Produktion bringt. Diese notwendigen Investitionen will die SPD so gestalten, dass neue und gute Arbeitsplätze entstehen. Der Respekt vor der Arbeit vieler erfordert aber auch, dass der bestehende Arbeitsmarkt  reformiert wird. Im Gesundheitsbereich, der Pflege, in der Logistik wird für die Gesellschaft  wichtige Arbeit schlecht bezahlt oder sind die Arbeitsbedingungen teilweise unzumutbar. Das soll sich unter einer SPD geführten Regierung, die nicht mehr von der Union gebremst wird,  ändern.

Die SPD steht somit vor der historischen Aufgabe, den Wandel in eine digitale und ökologisch nachhaltig  produzierende Gesellschaft im Interesse der Vielen zu gestalten. Es gilt ,die Macht der Digitalkonzerne zu bremsen, aber auch nicht Klimawandel, Wachstum und gute Arbeitsplätze gegeneinander ausspielen zu lassen. Dies werden die Themen des SPD Wahlkampfs sein.

Die Personen des Wahlkampfs, zumindest aus Brandenburg, wurden gleichfalls bestimmt (Landesliste)  Mit Olaf Scholz an der Spitze, gefolgt von Maja Wallstein und Stefan Zierke  wird die Brandenburg SPD für ihre Vorschläge werben. Sonja Eichwede, die im Wahlkreis 60, zu dem Bad Belzig gehört, antritt, wurde mit hervorragenden 82 % der Stimmen auf Platz 6 gewählt.

Aus SPD Sicht kann der Wahlkampf beginnen.

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